Schulen in der Region müssen schnellstens ans Glasfasernetz

Die FDP-Regionalfraktion unterstützt den CDU/ÖDP-Antrag den Glasfaseranschluss von Schulen zu beschleunigen. Die FDP will dafür aber einen konkreten Ausbauplan und Geld. Kai Buschmann über Gigabit-Theorie und Mbit-Praxis: „Wegen Covid wird HomeSchooling gefordert, in der Praxis ist oft die Brieftaube schneller.“

Hintergrund des Antrags ist die Absicht, den Anschluss der 861 Schulen, die es laut Statistischem Landesamt in der Region gibt, ans Glasfasernetz zu beschleunigen, dies aber mit einem konkreten Ausbauplan zu hinterlegen. Deswegen hat die Fraktion den Weg eines Ergänzungsantrages gewählt. In der Begründung heißt es dazu: „Die FDP-Regionalfraktion begrüßt den Antrag der CDU/ÖDP-Fraktion. Sie bemängelt aber gleichzeitig dessen Unverbindlichkeit. Soweit durch die Gründung der Gigabitregion Stuttgart Gmbh Zuständigkeiten der Region in diesem Punkt geschaffen wurden, müssen klare Ausbauziele vorgegeben werden, um den Breitbandausbau an den Schulen zu beschleunigen. Dies umso mehr als Bundes- und Landesregierung die Schließung von Schulen und das Ausweichen auf digitalen Unterricht beziehungsweise rollierenden Unterricht als Infektionsschutzmaßnahmen vorgesehen und bereits praktiziert haben, wobei sich gezeigt hat, dass die Bandbreiten den Ansprüchen nicht genügen.“

„Wenn laut Gigabitregion 25.000 Haushalte im Jahr 2020 anschließbar waren, können 861 Schulen, die laut Statistischem Landesamt in der Region Stuttgart vorhanden sind, kein Problem sein“, meint die Fraktion. Zur aktuellen Lage hat der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann aber eine aus seiner Sicht „niederschmetternde Antwort“ auf eine Kleine Anfrage nach dem Abruf digitaler Fördermittel erhalten, was die Anschlussgeschwindigkeiten der Schulen angeht: Zwischen 400 MBit/s in Welzheim und Winnenden und 6 MBit/s in der Grundschule in Leutenbach-Nellmersbach liegen die Bandbreiten von 38 Schulen und Volkshochschulen im Rems-Murr-Kreis nach der Übersicht von Kultus- und Innenministerium, die als Landtagsdrucksache vorliegt. „Die aktuelle Breitbandversorgung der oben genannten Schulen kann in Einzelfällen den aktuellen Bedarfen gerecht werden, ist jedoch insgesamt nicht zukunftsfähig“, sagen darin Kultur- und Innenministerium selbst dazu. Von den übrigen rund 100 Schulen im Rems-Murr-Kreis ist nichts bekannt.“

Die FDP-Regionalfraktion befürchtet, dass es überall in der Region vergleichbar schlecht aussieht. Sie will mit diesem Antrag erreichen, dass eine verlässliche Datenbasis geschaffen wird und wirksame Maßnahmen eingeleitet werden. „Wir wissen nicht, was Corona noch bringt, aber wir wissen, dass die Schulen dringend Hochgeschwindigkeitsanschlüsse brauchen.“

Kompletter Antrag FDP

Antrag CDU