Aus der Fraktion

FDP-Regionalfraktion bestätigt Fraktionsspitze

Kai Buschmann und Fraktion wollen „mit der Region zufriedene Menschen

 

Kai Buschmann aus Remseck wird die FDP-Regionalfraktion auch in der neuen Amtsperiode ab September führen. Die vier Fraktionsmitglieder bestätigten ihn einstimmig in diesem Amt. Die Fraktion werde künftig verstärkt bei allen Projekten danach fragen „was haben die Menschen in der Region davon“. Denn „die Region ist bis jetzt weder im Hirn und schon gar nicht in den Herzen der 2,7 Millionen Menschen der Region Stuttgart angekommen. „Wenn wir etwas aus der Regionalumfrage und dem Regionalwahlergebnis lernen müssen, dann das: 52,6 Prozent Wahlbeteiligung sind ein Armutszeugnis für den regionalen Gedanken.“

Kai Buschmanns erster Stellvertreter ist der Stuttgarter Kreisvorsitzende Armin Serwani. Zweiter Stellvertreter ist Albrecht Braun aus dem Kreis Esslingen. Zwei Stellvertreter sind trotz der verkleinerten Fraktion notwendig, sagt Kai Buschmann: „Die Fraktion will sich bemühen, überall Präsenz zu zeigen, aber das schaffen wir sonst nicht, weil Einladungen oft an den Vorsitzenden oder Stellvertreter gerichtet sind.“

Buschmann

Kai Buschmann

01S Serwani

Armin Serwani

01ES FDP Albrecht Braun

Albrecht Braun

Gudrun Wilhelm

Neu geschaffen hat die Fraktion das Amt einer kultur- und sportpolitischen Sprecherin. Es wird von Gudrun Wilhelm wahrgenommen. „Damit tragen wir dem stärkeren Auftreten der Sportregion und der Kulturregion Rechnung, die damit bei uns eine spezielle Ansprechpartnerin haben.“ Verkehrspolitischer Sprecher ist Armin Serwani, wirtschaftspolitischer Sprecher Albrecht Braun.

Die Fraktionsarbeit stehe künftig unter dem Oberthema „Was haben die Menschen davon“. Das habe zwar bisher „bei all unseren Initiativen schon eine Rolle gespielt, aber wir müssen das klarer sagen und deutlicher herausarbeiten.“ Der Fraktion sei das klargeworden, „als wir die Umfrageergebnisse gesehen haben.“

Für die Region heiße das, „sie hat jetzt fünf Jahre Zeit zu beweisen, dass sie sich um die Belange der Menschen kümmert. Schaumschlägerei wie beim vielgepriesenen ÖPNV-Pakt, der nur alten Wein aus neuen Schläuchen serviert, kann sich die Region nicht mehr leisten. Wir müssen beweisen, dass die Menschen etwas von der Region haben. Wo die Menschen mit der Region zu tun haben, müssen sie mit der Region zufrieden sein. Und die Region loben. Und Regionalräte dürfen als Kreisräte auch durchaus mal aufstehen und klare Worte zu ihren Kollegen sagen, wenn in den Kreistagen die wohlfeile Karte „Prügelknabe“ gezogen wird.

Das Arbeitspaket für die Regionalversammlung heiße deswegen, überzeugende Arbeit zu leisten. Kai Buschmann will außerdem mit seinen Kolleginnen und Kollegen danach streben, ein Wahlsystem erreichen, „das Leistung belohnt statt Listenplätze.2 Buschmann: „Wir fordern alle Kolleginnen und Kollegen auf, sich mit uns dafür einzusetzen, das Wahlsystem zu ändern. Wir brauchen eine Persönlichkeitswahl, bei der sich die Menschen überlegen, wen sie in der Regionalversammlung wollen, nicht welche Liste.“ Erst dann würden die Menschen sich mehr mit der Region auseinandersetzen und identifizieren. „Möglich wäre das Präferenzstimmensystem: Dort gibt der Wähler der Liste eine Stimme und einer Person auf der Liste eine Präferenzstimme. Die bevorzugt gewählten Kandidaten rutschen in der Liste nach oben und bekommen in dieser Reihenfolge die auf die Liste entfallenden Sitze. Diese Methode gibt es bereits bei der Landtagswahl in Bayern und der Bürgerschaftswahl in Hamburg. Wir sind in diesem Punkt aber für alles offen. Hauptsache, wir erreichen die Menschen in der Region.“