FDP-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart

Der Bericht zum Metropolkongress ist nicht dafür geeignet, Freudensprünge bei Menschen auszulösen, denen das wirtschaftliche Gedeihen der Europäischen Metropolregion Stuttgart (EMRS) am Herzen liegt. Auf diesen Punkt brachte Gabriele Heise die Sicht der FDP-Regionalfraktion. Das Manko ist die mangelnde Bekanntheit,

„In Berlin macht es Wumms, sogar Doppel-Wumms.  Regional macht es Rumms: Wir landen mit dem Etat 2023 auf dem Boden der Tatsachen. Die Voraussage ist nicht schwer, dass die steigende Verbands- und Verkehrsumlage bei den Kommunen keine Begeisterungsstürme auslöst.“

Wenn die Ergänzunge zum Regionalverkehrsplan in die Bürgerbeteiligung gehen, ist der Verband Region Stuttgart „in der Pflicht, eine breite Öffentlichkeit für die Verkehrsthemen zu mobilisieren“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Regionalfraktion anläßlich des Offenlegungsbeschlusses.

Einen Handlungskatalog, der zehn Felder definiert, in denen die Region den wirtschaftlichen gestalten soll, hat die FDP-Regionalfraktion beantragt. Eines diese Felder ist die Entwcklung der Künstlichen Intelligenz. Hier sollen sich die Regionalräte und -rätinnen direkter einbringen können.

Die FDP-Regionalfraktion sieht die Strategie des Verbandes Region Stuttgart in Sache Freiflächenanlagen für Photovoltaik (FF-PV) kritisch: „Wenn wir schnell unabhängig von russischem Gas werden müssen, können wir uns zeitaufwändige Verfahren nicht leisten“, sagt der Fraktionsvorsitzende Kai Buschmann.

„So wie der Neckar beschaffen ist, ist er als Wasserstraße ein Problem, aber nicht nur, weil die Schleusen zu klein sind, sondern als Fluss in seiner jetzigen Form.“ Die FDP-Fraktion will darüber am 27. Juli in der Regionalversammlung diskutieren.

„Politik nach dem St. Florians-Prinzip hat Konjunktur in Deutschland“ kritisierte Rena Farquhar für die FDP-Regionalfraktion bezogen auf die Rohstoffpolitik in der Region: „Der Eigenversorgungsanteil bei Rohstoffen liegt bei nur 40 Prozent. Ein beschämend niedriger Selbstversorgungsgrad. Auch das ist St. Florian.“